Andreas Zumach - Atomwaffen für Deutschland, warum denn nicht?

133 Staaten haben im Juli 2017 in der UNO-Generalversammlung ein Abkommen zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beschlossen. Obwohl die Bundesregierung immer beteuert, sie sei für die globale atomare Abrüstung, verweigert sie die Unterzeichnung des Abkommens.

Im Mai 2010 forderte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung in einer fast einstimmigen Entschließung auf, für den Abzug der noch in Deutschland (in Büchel in der Eifel) lagernden Atomwaffen der USA zu sorgen. Doch die Bundesregierung lehnt die Umsetzung der Entscheidung des Parlaments bisher ab. Sie erklärt, sie wolle an der »nuklearen Teilhabe« innerhalb der NATO festhalten. Was sind die Hintergründe und Motive für diese Haltung? – Und was sollte die Friedensbewegung tun, damit Deutschland sich endlich für atomare Abrüstung einsetzt?

Andreas Zumach ist internationaler Korrespondent der Berliner "Tageszeitung" und weiterer Zeitungen und Rundfunksender. Er verfolgt die Entwicklung des Völkerrechts und der internationalen Organisationen einschließlich der Konflikte in der Golfregion seit mehr als fünfzehn Jahren.